1. Geltungsbereich

Alle Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen, deren Grundlage die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von RL-SYSTEM sind. Mit dem Zustimmen der dieser Nutzungsbedingungen stimmen Sie auch der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von RL-SYSTEM zu, die Sie hier einsehen können.

RL-SYSTEM ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung auf der Internetseite www.Hoffmannstieg.de. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach deren Veröffentlichung, so werden die geänderten oder ergänzenden Nutzungsbedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist RL-SYSTEM berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Nutzungsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, RL-SYSTEM hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsangebot, Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit Annahme des Kundenantrags durch RL-SYSTEM oder mit der ersten Erfüllungshandlung von RL-SYSTEM zustande. Mit der Bestätigung der Einrichtung der eMail-Adresse @Hoffmannstieg kommt der Vertrag zustande.

Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, RL-SYSTEM jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von RL-SYSTEM hat der Kunde die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist RL-SYSTEM berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren.

Das Angebot gilt ab 16. Oktober 2006.

Es wird hier eine eMail-Adresse mit der Endung @Hoffmannstieg.de als Weiterleitung an eine vorhandene eMail-Adresse des Kunden angeboten. Der Kunde darf sich einen beliebigen Namen, bestehend aus Kleinbuchstaben und maximal 32 Zeichen, auswählen. Sollte der Name bereits vergeben sein, kann RL-SYSTEM die eMail-Adresse leider nicht freischalten.

Sollte es Gründe geben, die gegen eine Freischaltung der gewünschten eMail-Adresse sprechen (z. B. rassistische Gründe), ist RL-SYSTEM berechtigt, die Freischaltung der eMail-Adresse zu verweigern.

Dieses Angebot gilt bis auf weiteres nur für Kunden, die bei Anmeldung der eMail-Adresse @Hoffmannstieg.de in den Häusern Hoffmannstieg 2, 4, 6, 8, 10 oder 12 in 22143 Hamburg wohnhaft waren.

Pro Haushalt dürfen maximal fünf eMail-Adressen bestellt werden.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Als Bereitstellungsgebühr berechnet RL-SYSTEM pro eMail-Adresse einmalig EUR 5,-. Die Gebühr ist vom Kunden per Überweisung zu zahlen. Der Kunde erhält dazu separat eine Rechnung per eMail mit Zahlungsaufforderung. Bei ausbleibender Zahlung kann RL-SYSTEM die eMail-Adresse nicht freischalten. Die Freischaltung der eMail-Adresse erfolgt erst nach Zahlungseingang.

4. Widerrufsrecht

Der Verbraucher kann diese Bestellung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen bei RL-SYSTEM per eMail (info@RL-SYSTEM.com) widerrufen. Es entstehen dem Verbraucher dann keine Kosten. Die Widerrufsfrist beginnt nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Sollte der Verbraucher die Bereitstellungsgebühr schon überwiesen haben, überweist RL-SYSTEM diese umgehend zurück, wenn der Verbraucher uns seine Bankverbindung mitgeteilt hat.

5. Kündigung

Der Kunde kann diesen Vertrag schriftlich kündigen und damit das Löschen seiner eMail-Adresse @Hoffmannstieg.de bei RL-SYSTEM verlangen. RL-SYSTEM ist verpflichtet, spätestens 21 Tage nach Erhalt der Kündigung die Weiterleitung zu löschen. eMails, die anschließend noch an die eMail-Adresse @Hoffmannstieg.de des Kunden geschickt werden, können dann nicht mehr zugestellt werden.

RL-SYSTEM ist berechtigt, dieses Angebot ab 1. Januar 2008 mit einer Vorankündigungsfrist von 21 Tagen zu beenden, wodurch auch die eMail-Adressen @Hoffmannstieg.de der Kunden wegfallen kann.

6. Vertraulichkeit und Datenschutz

RL-SYSTEM erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeleitet.

7. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.